Sicherheitspolitik
Das Ziel der Sicherheitspolitik ist es, die Schweiz und ihre Bevölkerung gegen Bedrohungen und Gefahren zu schützen und einen Beitrag zu Stabilität und Frieden jenseits der Grenzen zu leisten. Eine wirksame Sicherheitspolitik antizipiert Bedrohungen und Gefahren für das Land und die Bevölkerung. Sie leitet daraus die notwendigen Massnahmen ab, damit Bund, Kantone und Gemeinden richtig und effizient darauf reagieren können.
Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) erarbeitet zusammen mit anderen Stellen des Bundes und den Kantonen die sicherheitspolitischen Grundlagen: die sicherheitspolitische Strategie, sowie in der Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen, etwa zu Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation oder zu Verteidigung und Kooperation. Das SEPOS ist ausserdem in sicherheitspolitisch relevanten Arbeiten und Strategien anderer Departemente einbezogen, um die Kohärenz der Sicherheitspolitik sicherzustellen.
Zur Umsetzung der Sicherheitspolitik dienen verschiedene Instrumente. Dazu gehören beispielsweise die Armee, der Nachrichtendienst, der Bevölkerungsschutz oder die Polizei sowie Wirtschaftspolitik und Aussenpolitik. Die Sicherheitspolitik muss dafür sorgen, dass diese Instrumente richtig aufgestellt und wirksam eingesetzt werden können, damit sie ihre Aufgaben für den Schutz der Schweiz und ihrer Bevölkerung wahrnehmen können.
Sicherheitspolitische Massnahmen umfassen z.B. die Früherkennung und Beurteilung von Bedrohungen und Gefahren, die Bekämpfung von Cyber-Bedrohungen, Einsätze der Armee im In- und Ausland zur Unterstützung der zivilen Behörden und zur Friedensförderung, das Durchführen von grossen Übungen zum Krisenmanagement und die internationale Zusammenarbeit.
Sicherheitspolitische Strategie und Berichte
Die Berichte zeigen auf, welche Interessen und Ziele die Schweiz mit ihrer Sicherheitspolitik verfolgt.
Bekämpfung von Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation
Mit der wachsenden Unsicherheit in Europa und den globalen machtpolitischen Spannungen hat sich die Bedrohung durch Beeinflussungsaktivitäten, zu welchen auch Desinformation zählt, verstärkt.
Internationale Kooperation
Die internationale Kooperation ist ein wichtiges Element der Schweizer Sicherheitspolitik. Das SEPOS koordiniert diese Zusammenarbeit im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems
Die Armee und der Zivilschutz haben seit einiger Zeit Schwierigkeiten, genügend Personal zu rekrutieren und zu behalten, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.
Einsätze der Armee im In- und Ausland
Die Armee leistet verschiedene Einsätze im In- und Ausland (Sicherheits- und Schutzaufgaben, Katastrophenhilfe und Einsätze zur Förderung von Frieden und Stabilität in Krisenregionen).
Koordination der sicherheitspolitischen Instrumente
Das SEPOS hat in der nationalen Sicherheitspolitik eine Koordinationsaufgabe: dafür zu sorgen, dass die sicherheitspolitischen Instrumente der Schweiz aufeinander abgestimmt sind und kohärent eingesetzt werden.