Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation
Mit der wachsenden Unsicherheit in Europa und den globalen machtpolitischen Spannungen hat sich die Bedrohung durch Beeinflussungsaktivitäten, zu welchen auch Desinformation zählt, verstärkt.
Bekämpfung von Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation
Die Bedrohung durch Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation hat sich in den letzten Jahren verstärkt. Auch die Schweiz, ihre Gesellschaft, Wirtschaft und Behörden sind zunehmend damit konfrontiert. Sicherheitspolitisch besonders relevant sind Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation, wenn sie von Staaten ausgehen und darauf abzielen, das Funktionieren und die demokratische Ordnung eines anderen Staats zu unterminieren. Dies unterscheidet Beeinflussungsaktivitäten von offener und legitimer Interessenvertretung, die zur Meinungsbildung beiträgt.
In Zusammenarbeit mit anderen Stellen des Bundes hat das SEPOS einen Bericht des Bundesrats zu Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation erarbeitet. Der Bericht legt dar, inwiefern die Schweiz davon betroffen ist und wie sie sich davor schützen kann. Der Bundesrat hat Massnahmen gegen Beeinflussungsaktivitäten beschlossen, die derzeit umgesetzt werden. So wurde unter anderem eine Interdepartementale Arbeitsgruppe gegen Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation gegründet.
Interdepartementale Arbeitsgruppe (IDAG) Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation
Die IDAG koordiniert die Arbeiten der Bundesverwaltung zum Thema und wird auch die nationale und internationale Zusammenarbeit stärken, um Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation noch wirkungsvoller zu begegnen. Weiter soll sie ein Lageverständnis zur Situation in der Schweiz und aktuellen Entwicklungen erarbeiten. Basierend darauf kann sie bei Bedarf den politischen Entscheidungstragenden Massnahmen zur Prävention, Stärkung der Resilienz oder zur Abwehr von Angriffen vorschlagen. Zudem trägt sie zur Sensibilisierung von Behörden und allfällig der Bevölkerung bei. Die IDAG wird vom Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS geleitet.
Bezug zur Sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2026
Die Abwehr hybrider Bedrohungen, zu denen Beeinflussungsaktivitäten gehören, und die Stärkung der Resilienz von Gesellschaft und Staat sind ausserdem Schwerpunkte der neuen Sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz. Die Strategie wurde unter der Leitung des SEPOS erarbeitet und befindet sich derzeit in der Vernehmlassung.