Sicherheitspolitische Strategie und Berichte
Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS erarbeitet Grundlagen für die Ausrichtung der Sicherheitspolitik. Das wichtigste Dokument ist der Sicherheitspolitische Strategie des Bundesrates. In der Strategie wird das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz analysiert. Die Strategie untersucht globale Trends und die konkreten Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz. Sie zeigt auf, welche Interessen und Ziele die Schweiz mit ihrer Sicherheitspolitik verfolgt und wie die Instrumente der Sicherheitspolitik zur Erreichung dieser Ziele beitragen müssen. Die Strategie legt die Leitlinien der Schweizer Sicherheitspolitik fest und bildet eine Basis für konkrete sicherheitspolitische Massnahmen, damit die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung auch in Zukunft gewährleistet werden kann. Die Strategie wird in enger Zusammenarbeit mit allen Departementen sowie mit den Kantonen erarbeitet.
Von den Sicherheitspolitischen Berichten zur Sicherheitspolitischen Strategie
Bis anhin legte der Sicherheitspolitische Bericht die Leitlinien der Schweizer Sicherheitpolitik fest. Der letzte Sicherheitspolitische Bericht datiert vom November 2021 und wurde im September 2022 mit einem Zusatzbericht über die Folgen des Angriffs Russlands auf die Ukraine ergänzt: Die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz muss verstärkt und die internationale Kooperation unter Beibehaltung der Neutralität intensiviert werden. Die Umsetzung ist im Gang. In den vergangenen Jahren wurde aber deutlich, dass die Bedrohungslage für die Schweiz sich weiter verschärft. Der Bundesrat beschloss deshalb im Juni 2024, dass eine Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz erarbeitet werden soll.